BAYERN
Bayern: Massive Aufstockung der Feuerwehrförderung
Massive Aufstockung der Feuerwehrförderung – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Umfangreiches Maßnahmenpaket mit einem jährlichen Volumen von mehr als 22 Millionen Euro für bayerische Feuerwehren geschnürt
“Mit der neuen Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie haben wir die Feuerwehrförderung nochmals massiv aufgestockt.” Das gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bekannt. “Insgesamt haben wir ein umfassendes Maßnahmenpaket mit einem jährlichen Volumen von mehr als 22 Millionen Euro geschnürt, mit dem wir unsere Gemeinden und ihre Feuerwehren zukunftsweisend unterstützen.” Die Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie (FwZR) wurde um weitere drei Jahre bis 31. Dezember 2027 verlängert und in diesem Zusammenhang inhaltlich überarbeitet.
Zu den Verbesserungen zählen laut Herrmann, unter anderem neue Fördertatbestände beim Feuerwehrhausneubau: “Künftig sind auch Förderungen für Generalsanierungen möglich und dies zu gleichen Förderfestbeträgen wie für einen Neubau. Hiermit setzen wir einen deutlichen Anreiz, Bestandsbauten weiter zu nutzen, leisten einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und tragen dazu bei, dass weniger Flächen versiegelt werden.” Weiterhin ist auch erstmals eine Förderung für geschlechtergetrennte Sanitärräume in bestehenden Feuerwehrhäusern möglich. “Dies ist wichtig, um auch Frauen für den Feuerwehrdienst gewinnen zu können “, erläuterte Herrmann.
Darüber hinaus sollen nach den Worten des Ministers besonders kleinere Feuerwehren und der ländliche Raum Unterstützung finden. “Wir haben dazu den Festbetrag für den ersten und zweiten Stellplatz bei einem Neubau oder einer Generalsanierung eines Feuerwehrhauses von bisher jeweils 121.000 Euro auf 160.000 Euro angehoben.” Von dieser deutlichen Anhebung um etwa ein Drittel profitieren gerade kleinere Gemeinden im ländlichen Raum, ebenso wie von dem Plus von 25 Prozent bei den Förderfestbeträgen für vier Standardfahrzeugtypen. Auch für die besonders belasteten Feuerwehren mit einem Autobahnabschnitt oder einer mehrspurig ausgebauten Schnellstraße hat der Freistaat kräftig nachgelegt: “Sie können sich über die Erhöhung der Festbeträge für die erforderlichen Spezial-Fahrzeuge um jeweils 25 Prozent freuen.”
Schließlich solle auch die Ausbildung in den Landkreisen stärker unterstützt werden. “Daher ist künftig eine Förderung von 250.000 Euro für die Errichtung eines Übungshauses möglich. Hierzu entwerfen die Staatlichen Feuerwehrschulen derzeit eine modulare Musterplanung, die die praktischen Übungs- und Ausbildungsmöglichkeiten vor Ort deutlich verbessert”, erläuterte der Minister.
Bereits zum 1. Juni 2023 hatte das Bayerische Innenministerium die Feuerwehrförderung deutlich aufgestockt: die Festbeträge für die Feuerwehrhausförderung wurden verdoppelt, die Festbeträge für die Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent erhöht.
Meldung des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration von Donnerstag, 16. Januar 2025